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Nicht nur um das Thema Kosovo ging es am Montag im Europäischen Parlament, sondern auch um das Thema Shopping. Genauer: um die Untersuchung des Machtmissbrauchs durch große Supermarktketten…

Zu dieser Untersuchung haben die Parlamentarier jetzt die EU-Kommission aufgefordert. Diskutiert hat das Plenum darüber nicht, allerdings hat eine Mehrheit eine entsprechende Schriftliche Erklärung unterzeichnet, die somit als angenommen gilt.

Diese Schriftliche Erklärung gibt vieles zu bedenken, was schon in Geiz-ist-nicht-geil-Debatten sowie angesichts der umfassenden Konsolidierung des Einzelhandelssektors diskutiert worden ist: dass in der gesamten EU der Einzelhandel zunehmend von einer kleinen Zahl von Supermarktketten beherrscht wird, dass diese Einzelhändler rasch die Kontrolle über den einzig wirklichen Zugang von Bauern und anderen Lieferanten zu EU-Verbrauchern erlangen, dass Erkenntnisse aus der gesamten EU darauf hindeuten, dass große Supermärkte ihre Kaufkraft dazu missbrauchen, die an Zulieferer bezahlten Preise auf unhaltbare Niveaus zu drücken und ihnen unfaire Bedingungen zu diktieren, dass eine derartige Druckausübung auf die Zulieferer nachteilige Folgewirkungen sowohl auf die Qualität der Beschäftigung als auch auf den Umweltschutz haben und dass den Verbrauchern dadurch möglicherweise ein Verlust an Produktvielfalt, kulturellem Erbe sowie Einzelhandelsverkaufsstellen droht.

Angesichts der internationalen Aktivitäten der großen Supermarktketten erscheinen harmonisierte EU-Rechtsvorschriften den Verfassern der Schriftlichen Erklärung als wünschenswert. Daher soll die Kommission nicht nur Auswirkungen der Konzentration des EU-Supermarktsektors auf Kleinunternehmen, Zulieferer, Arbeitnehmer und Verbraucher untersuchen und bewerten, sondern auch Maßnahmen vorschlagen, um Verbraucher, Arbeitnehmer und Hersteller vor jeglichem Missbrauch einer beherrschenden Stellung oder im Zuge dieser Ermittlung festgestellten nachteiligen Auswirkungen zu schützen. Ob sich die Kommission allerdings tatsächlich um die bedrohte Vielfalt kümmern wird, bleibt abzuwarten – und ebenso, wieviel Vielfalt es bis dahin überhaupt noch gibt.